| November 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Haushalt 2012 - Gesundheit und Gleichstellung |
Die Anträge der Linksfraktion zum Einzelplan Gesundheit bedeuten ein Stück mehr soziale Gerechtigkeit: Krankeninvestitionen stoppen, Wohnkostenzuschuss für arme, alte Menschen, kostenlose Verhütungsmittel. Für die Verwirklichung der Gleichstellung fordern wir ein Gender Budgeting. |
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| November 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Stalking-Opfer benötigen konkrete HIlfen |
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen und
Mädchen, den 25. November, thematisiert die Linksfraktion das Thema
Stalking in der Hamburgischen Bürgerschaft
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| Oktober 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Hamburgs öffentlicher Dienst
muss handlungsfähig bleiben |
DIE LINKE ist gegen einen Einstellungstopp und Personalabbau,
Vielmehr benörtigen wir mehr Personal, um die Daseinsvorsorge zu
sichern. Der FDP-Antrag ist völlig absurd.
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| September 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Hamburg braucht ein neues
Vergabegesetz |
Es kann sowohl den Betroffenen wie auch den Steuerzahlern und
Steuerzahlerinnen nicht zugemutet werden, dass die Stadt Aufträge
vergibt an Betriebe, in denen Beschäftigte arbeiten, die außerdem auf
staatliche Unterstützung angewiesen sind. Daher ist es wichtig, dass
der Mindestlohn nicht so gering ist, dass Arbeit arm macht.
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| September 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Jugendliche als
Alkohol-TestkäuferInnen einsetzen? Nein! |
Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf die uneingeschränkte
Einhaltung der Schutzbestimmungen. Diese werden mit Kindern als
Testkäufer ad absurdum geführt – Testkäufe mit Kindern sind aus
ethischen, pädagogischen und entwicklungspsychologischen Gründen
abzulehnen.
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| September 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Man kann das Verhältnis von
Lohnarbeit und Kapital nicht einfach wegdefinieren |
Debattenbeitag zum Arbeitsbegriff im Programm der Partei
DIE LINKE.
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| August 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Hamburg braucht mehr Plätze in
Frauenhäusern! |
Der dauerhaften Überbelegung der Hamburger Frauenhäuser muss dringend
mit mehr Plätzen begegnet werden.
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| August 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Senioren-Mitwirkung gesetzlich verankern |
Die
erfreuliche längere Lebenserwartung der Menschen stellt
Herausforderungen an die Politik bzw. Politikgestaltung. Notwendig ist,
dass die Interessen und Belange älterer Menschen in allen Ressorts auf
Bezirks- und Landesebene als Querschnittsaufgabe verstanden und
verankert werde.
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| Juni 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: EHEC-Krise: Versäumnisse der Behörden? |
140 unbesetzte Stellen im Gesundheitsamt, dem Hygieneinstitut und bei
der Lebensmittelkontrolle in Hamburg stehen einer effzienten Bekämpfung
des EHEC-Erreger entgegen. Währenddessen leisten alle
Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen eine unglaubliche
Leistungen. Deren Einsatz zollen wir unseren höchsten
Respekt.
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| Juni 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Kinder vor Drogen schützen -
aber auch vor Stigmatisierung |
Der Antrag der CDU knüpft an zweifelhafte Artikel der Boulevardpresse
über Ergebnisse einer Bremer Studie an. Den Substitutionsbehandelten
wurde unterstellt, in großem Maße ihre Kinder bewusst unter Drogen
gesetzt zu haben, um diese ruhig zustellen. Angeblich sei bei 14 von 15
Kindern der Nachweis des Drogenkonsums gelungen.
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| Juni 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Glücksspielsucht wirksam bekämpfen |
Die Fraktion DIE LINKE ist gegen Sperren im Internet. Sie sind sind ein
Akt der Zensur, sie sind weitgehend wirkungslos und damit
netzpolitischer Blödsinn. Sie nutzen auch dem Kampf gegen die
Spielsucht nichts. |
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| Mai 2011 |
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EHEC -
ein Fall für die Politik? |
Die Deutschen sind verunsichert. Nach der Schweinegrippe und diversen
Nudel-, Fleisch- und Eierskandalen ist es jetzt das Gemüse, das vielen
Angst macht. Vor Tomaten, Gurken und Salaten wird gewarnt. Ursache: Die
Der Typ „O 104“, eine lebensgefährliche Variante der Ehec-Erreger,
wurde auf spanischer Importware identifiziert. |
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| Mai 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Tierschutz in Hamburg stärken |
Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft, ein Verbandsklagerecht für
Tierschutzverbände einzuführen |
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| Mai 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Ein Medienführerschein, unabhängig von
wirtschaftlichen Interessen. |
Meine erste Rede in der Hamburgischen Bürgerschaft in der neuen
Wahlperiode zur Medienkompetenzförderung. |
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| Januar 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Häuslicher
Gewalt wirksamer begegnen |
Der Senat hat einen Landesaktionsplan Opferschutz aufgelegt:
Frauenhäuser bleiben überfüllt. |
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| Januar 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Jungenarbeit - mit Klischees aufgeräumen |
Jungen gelten als Bildungsverlierer. Zu viele Frauen in Kitas und der
Grundschule sollen mit Schuld daran sein. Das ist völliger Blödsinn. Wo
sind die aktiven Väter? Wo sind faire Löhne in
klassischen Frauenberufen? |
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| Januar 2011 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Qualität
in der Pflege durch HeimärztInnen sichern |
HeimärztInnen wurden in Hamburg vor einigen Jahren
abgeschafft. Dabei würden sie unter nderem dafür sorgen, dass es
weniger Notfalleinsätze gibt. |
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| Dezember 2010 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Verbindliche Gleichstellung jetzt! |
Unternehmen müssen verpflichtet werden, Frauengleichstellung in den
Betrieben vorzunehmen. Daher ist ein verbindliches
Gleichstellungsgesetz für die Privatwirtschaft dringend von Nöten |
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| Dezember 2010 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Fachkraftquote
im Heimgesetz sichern |
Zwar hat der Senat die umstrittene Rechtsverordnung zum Wohn- und
Betreuungsgesetz zurückgezogen, doch es bleibt ein Nachgeschmack. |
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| November 2010 |
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Die
Gebühr wird zum Beitrag - und sonst? |
Stellungnahme zum 15. Rundfunkänderungsstaatsvertrag: Die GEZ bleibt.
Aber ihre Beschäftigten werden nicht mehr den Wohnungstüren stehen, und
erschnüffeln, ob sich ein Radio oder ein Fernseher dahinter
befinden. |
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| November 2010 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Medienkompetenzförderung - Wie
viel Geld ist dafür übrig? |
Immer wieder befasst sich die Bürgerschaft mit dem Thema, doch
herum gekommen ist dabei wenig. |
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| November 2010 |
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Rede
in der Bürgerschaft: Im
Öffentlichen Gesundheitsdienst darf nicht gekürzt werden |
Rede zu unserem Antrag zur Stärkung des
Öffentlichen Gesundheitsdienstes: Kürzungen bei SchulärztInnen
und Schulzahnärztlinnen gefährden die Gesundheit unserer Kinder |
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